Gesamtbereinigung der MEL-Causa

  • Betroffene Investoren erhalten bis zu 70% ihres Verlustes ersetzt
  • Die Auszahlung kann im Idealfall innerhalb von 30 Tagen erfolgen
  • Diese Möglichkeit zur Gesamtbereinigung steht betroffenen Investoren innerhalb der nächsten 90 Tage offen
  • Die Abwicklung, inklusive transparenter Berechnung des Kompensationsbetrages, erfolgt rasch und einfach mittels online Formular
  • Der Ersatzbetrag wird automatisch nach Eingabe der Transaktionsdaten (Kauf- und Verkauf) errechnet und sofort angezeigt
  • Kosten der Stiftung werden zur Gänze von AERE und Meinl Bank AG ersetzt
  • Kostenfrei für rund 10.000 immer noch betroffene Investoren

Die Stichting Atrium Claim, eine gemeinnützige Stiftung nach dem Recht der Niederlande, vertritt satzungsgemäß die Interessen von Investoren in Meinl European Land der Jahre 2002 bis 2007. Nach der Gründung der Stiftung im Oktober 2014, begannen bereits im Frühjahr 2015 die ersten Gespräche mit Vertretern von Atrium European Real Estate Ltd. (AERE). Diese endeten zunächst im Mai 2015 mit einem Angebot, welches der Vorstand der gemeinnützigen Stiftung als für betroffene Investoren nicht ausreichend angesehen und abgelehnt hat.

Daraufhin wurden die Anwälte (die niederländische Kanzlei AKD und die Wiener Kanzlei Breiteneder Rechtsanwälte . Attorneys at Law) der Stiftung mit der Einbringung einer Sammelklage in Amsterdam beauftragt. Darüber hatte die Stiftung im Juni 2015 die Öffentlichkeit informiert. Die Sammelklage der Stiftung wurde im September 2015 eingebracht und heute zurückgezogen.

Bereits im Juni hatte die Meinl Bank AG mit der Stiftung Kontakt aufgenommen und Interesse an einer gemeinsamen Lösung mit AERE bekundet.

Im Dezember 2015 wurden sodann gemeinsame Gespräche zwischen Vertretern der AERE, Meinl Bank AG und der Stiftung aufgenommen. Nach intensiven Verhandlungen konnte nunmehr eine Vereinbarung aller gefunden werden, welche eine Gesamtbereinigung der „Causa MEL“ für betroffene Investoren ermöglicht. Teilnehmen können an dieser Lösung alle Investoren, die bis 20. Juni 2014 zumindest einen Privatbeteiligtenanschluss oder/und eine zivilrechtliche Klage eingebracht haben, sofern diese Verfahren bis heute nicht rechtskräftig beendet wurden.

Diese Gesamtlösung ist mehr als eine schlichte Anwendung des niederländischen Sammelvergleichssystem nach WCAM (Wet collectieve afwikkeling massaschade) auf die Causa MEL: Unter Zugrundelegung des erprobten niederländischen Modells wurde eine auf die Bedürfnisse hauptsächlich österreichischer betroffener Investoren maßgeschneiderte Lösung erarbeitet:

Das niederländische System sieht vorrangig die Möglichkeit des Abschlusses eines Vergleiches vor, der vom Amsterdamer Gericht für bindend erklärt werden kann. Dieser hat die Wirkung eines Urteils, welches innerhalb der Europäischen Union unmittelbar vollstreckbar ist. Das Verfahren zur Bindenderklärung eines Vergleichs, welcher sodann zu einem „opt out“ Vergleich wird, nimmt ca. 1-1,5 Jahre in Anspruch. AERE und Meinl Bank AG haben sich das „opt out“ in der geschlossenen Vereinbarung als Möglichkeit vorbehalten.

Der Stiftung erschien eine Wartezeit von (weiteren) 1 – 1,5 Jahre den Interessen der betroffenen Investoren entgegen laufend. Die Stiftung hat auf die fast 9-jährige Verfahrensdauer in Österreich reagiert und mit vorliegendem Konzept der Generalbereinigung eine Möglichkeit geschaffen, an der betroffene Anleger bereits ab heute teilnehmen können. Diese sogenannte „opt in“ Periode endet in 90 Tagen, am 18.4.2016. Durch effiziente Anspruchsprüfung ist eine rasche Abwicklung möglich.

Betroffene Investoren können ab sofort auf der Website www.atriumclaim.com durch Vervollständigen eines online Formulars aktiv erklären, ihre Ansprüche durch die von der Stiftung erarbeitete Möglichkeit bereinigen zu wollen. Die Eingaben werden anhand der hochzuladenden Dokumente, die die Transaktion(en) und den aktuellen Depotstand sowie die bisherige Anspruchsverfolgung belegen, überprüft. Sofern die Rückziehung des Privatbeteiligtenanschlusses nachgewiesen wird, zahlt ein Treuhänder den Ersatzbetrag aus. Erst mit Erhalt des Ersatzbetrages wird der Verzicht auf die weitere Anspruchsverfolgung wirksam. Die Eingaben der Investoren, die sich registrieren und diese Gesamtbereinigung aktiv anstreben, werden von Vertretern der Meinl Bank AG, AERE und der Stiftung geprüft. Sofern die Angaben vollständig und richtig sind ergeht die Weisung an einen Treuhänder den entsprechend der getroffenen Rahmenvereinbarung errechneten Kompensationsbetrag auszuzahlen. Voraussetzung dafür ist lediglich der Nachweis, dass ein allfälliges zivilgerichtliches Verfahren „ewig ruhend“ gestellt und/oder ein Privatbeteiligtenanschluss im Strafverfahren 608 St 1/08w bei der Staatsanwaltschaft Wien zurückgezogen wurde.

 

Folgende Gruppen von betroffenen Investoren und %-Sätze wurden gemeinsam mit Meinl Bank AG und AERE festgelegt:

 

Periode

% des Verlustes

Periode 1

1. Jänner 2002 – 26 Februar 2006

10%

Periode 2

27. Februar 2006 – 8. Februar 2007

35%

Periode 3

9. Februar 2007 – 31. August 2007

70%

Periode 4

1. September 2007 – 31. Dezember 2007

1,5%

 

Investoren der Periode 3, welche den größten Verlust verzeichneten, erhalten damit 70% ihres Verlustes ersetzt. Dividenden und Leistungen Dritter (etwa aus Vergleichen mit Finanzdienstleistern) werden vom Verlust in Abzug gebracht. Nach wie vor gehaltene Wertpapiere der Meinl European Land (heute Atrium) werden mit € 4,00 pro Stück bewertet.

Die sich nach obigem Rechengang ergebenden Ersatzbeträge werden bei hohen (> EUR 80.000) und besonders hohen Investitionen (> EUR 1.000.000) um 50% bzw. 95% gekürzt. Wer seine Ansprüche erst seit dem 1.1.2011 verfolgt hat, erhält vom so gekürzten Betrag einen weiteren Abschlag von 20%. 

Der betroffene Investor, der an dieser Lösung teilnimmt, zahlt keine Kosten für den rund 1 ½ jährigen Aufwand der Stiftung inklusive Klagsführung in den Niederlanden. Daran erkennt man sehr schnell den Vorteil dieser Lösung: Investoren müssen keine Finanzierungsverträge abschließen. Jeder kann frei entscheiden, ob er aktiv in der „opt in“ Phase den errechneten Entschädigungsbetrag haben möchte, oder nicht. Selbst in einer allfälligen „opt out“ Phase ist der betroffene Investor, dessen Interessen die Stiftung vertritt, nicht daran gebunden das Verhandlsungsergebnis der Stiftung zu akzeptieren. Bis zuletzt kann man erklären aus dem Sammelvergleich herauszuoptieren und hat somit keine Nachteile.

Diese Möglichkeit, welche die Stiftung in zähen Verhandlungen erarbeitet hat, kann von betroffenen Investoren deren Interessen die Stiftung vertritt, am Ergebnis gemessen werden und nicht an Versprechungen.

Die Kosten der Stiftung, insbesondere die Risikoprämie des Finanzierers, werden zur Gänze von Meinl Bank AG und AERE getragen.